Die Datenpannen bei der Bundesagentur für Arbeit (BA) verursachen bei den Krankenkassen weit mehr Probleme als bisher bekannt. Die Kassen kämpfen seit Jahresbeginn mit einer Flut fehlerhafter Daten und Probleme. Die "Unzulänglichkeiten" in dem Meldeverfahren hätten "ein Ausmaß erreicht, das aus Sicht der Krankenkassen nicht mehr tragbar ist", heißt es in einem Brief des Verbandes der Angestellten-Krankenkassen (VdAK) an die BA, der der FTD vorliegt.
Bereits vor einer Woche hatte die BA eingeräumt, Hunderttausende falsche Stornomeldungen an die Kassen verschickt zu haben. Das Problem ist nach wie vor nicht ausgeräumt. "Wir arbeiten mit Hochdruck daran", sagte am Dienstag eine BA-Sprecherin.
Nun berichten Kassen über weitere Pannen in einem noch größeren Ausmaß. Allein die AOK in Brandenburg hat nach eigenen Angaben seit Jahresbeginn 150.000 Fehler manuell verbessern müssen. "Wir haben bislang neben den Überstunden unserer eigenen Mitarbeiter 4500 Fremdstunden in Höhe von 44.000 Euro für die Behebung bezahlt", sagte die zuständige Geschäftsbereichsleiterin Ursula Köhler der FTD. Mittlerweile sei eine Firma mit der Behebung beauftragt worden. Hinzu kämen in Brandenburg 18.000 Stornomeldungen, die überprüft werden müssten, und weitere Fehler. "Die Bänder mit den Daten haben Fehlerquotienten von 50 Prozent", sagte Köhler.
Beitragssätze nicht beeinflusst
Die Kosten für die Krankenkassen werden voraussichtlich nicht so hoch sein, dass dadurch die Beitragssätze für die Versicherten beeinflusst werden. Allerdings sagten Sprecher der Kassen übereinstimmend, dass die Probleme Auswirkungen auf den Finanzausgleich der Kassen hätten, da dieser von deren Mitgliederstruktur abhängt. "Das geht auf unsere Liquidität", sagte Köhler. Zwischen der BA und den Kassen ist noch für diese Woche ein Treffen angesetzt.
Nach Köhlers Angaben gibt es keine Aussicht auf Schadensersatz. "Zivilrechtlich ist es nicht vorgesehen, dass soziale Träger sich untereinander Schadensersatz leisten", sagte Köhler. Der AOK-Bundesverband prüft dennoch rechtliche Möglichkeiten.
Die Software A2LL, die für das Arbeitslosengeld II entwickelt wurde, läuft seit Jahresbeginn mit großen Problemen. Betreut wird das Programm von T-Systems, einer Tochter der Deutschen Telekom.
Aus der FTD vom 17.08.2005
© 2005 Financial Times Deutschland, © Illustration: AP