Wöchentliche Treffen

Wir treffen uns jeden Dienstag ab 18 Uhr bei KISS in der Bodenstedtstr. 11!

 

 

Bei der Bundestagswahl gibt es ein teilweise überraschendes Ergebnis.

  • SPD: circa 34 % (-4%)

  • CDU/CSU: circa 35 % (- 3 %)

  • FDP: circa 10 %

  • Bündnis 90/Grüne: circa 8 %

  • Linkspartei: circa 8 %




Ausgeschlossen sind somit sowohl eine SPD+Grüne- als auch eine CDU/CSU+FDP-Koalition.

Rechnerisch sind folgende Koalitionen denkbar:

  • SPD+CDU/CSU
    Beite Mehrheit für Fortsetzung des Sozialabbaus

  • SPD+Grüne+FDP
    Knappe Mehrheit für Fortsetzung des Sozialabbaus

  • CDU+Grüne+FDP
    Knappe Mehrheit für Fortsetzung des Sozialabbaus

  • SPD+Grüne+Linkspartei
    Dieses Bündnis wird sowohl von Schröder als auch von Lafontaine und Gysi ausgeschlossen.
    In Anbetracht der SPD+Linkspartei-Koalition im Land Berlin wäre das Ergebnis für Erwerbslose und Erwerbstätige vermutlich auch nicht besser als bei den anderen Konstellationen.



Erwerbslose und Erwerbstätige sollten sich nichts vormachen: der Sozialabbau wird parlamentarisch auf jeden Fall fortgesetzt, eventuell sogar noch beschleunigt.

Der Sozialabbau kann nicht im Parlament, wo die Sozialabbauer eine komfortable 90 %-ige Mehrheit haben, sondern nur auf der Straße gestoppt werden !