Wöchentliche Treffen

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Die Treffen fallen deshalb aus. 

Das nächstes Treffen findet am 11. August 2020 statt. Bitte beachtet die von KISS erlassenen Aufenthaltsregeln, damit KISS uns nicht aussperrt.

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Seit Wochen wird in der Großen Koalition darüber gestritten, ob und um wieviel die Bezugsdauer bei Arbeitslosengeld I verlängert werden soll.

Angesichts der Milliardenüberschüsse bei der Bundesagentur für Arbeit, stellt sich für die Regierung die Frage, ob das Geld für Beitragssenkungen, von denen die Unternehmen übrigens direkt zur Hälfte profitieren würden, oder für zusätzliche Leistungen an ALG I - Bezieher verwendet werden soll.

Die vom SPD-Vorsitzende Beck vorgeschlagene Verlängerung der Bezugsdauer auf maximal 24 Monate für ältere Erwerbslose ist aus Sicht der Betroffenen natürlich zu begrüßen. Angesichts der zumeist jahrzehntelang geleisteten Beiträge ist sie auch gerechtfertigt.

Zu befüchten ist allerdings aufgrund von Kommentaren von CDU-Seite, unter anderen Kanzlerin Merkel, dass im Gegenzug Leistungen an anderer Stelle gekürzt werden. Vorgeschlagen wurde beispielsweise die Verlängerung der Anwartschaftszeiten für ein Jahr ALGI-Zahlung von derzeit 24 auf 30 Monate.Dies würde besonders Berufseinsteiger und Menschen die gerade wieder einen neuen Job gefunden haben, hart treffen.

Bei einer solchen Lösung wäre der Schaden insgesamt größer als der Nutzen, weil damit die Einstiegsgehälter nochmals sinken würden. Die Zahl der Erwerbstätigen, die ihren Lohn mit ALG II aufstocken müssen, würde entsprechend zunehmen.

Für die meisten älteren Erwerbslosen, würde sich der Gang zum ALG II - Amt dagegen nur hinausschieben, weil die Verlängerung nicht die Zeit bis zur Rente überbrückt. Sie würden wie bisher gesetzlich genötigt, Frühverrentung mit 60 zu beantragen und einen 18-prozentigen Rentenabschlag hinnehmen müssen.

Die Verlängerung des ALG I - Bezugs bedeutet keine Abkehr von der Agenda 2010, die für Billiglohnarbeit, Massenverarmung und Entrechtung steht:

  • Wie bisher werden Erwerbstätige angesichts der Bedrohung mit ALG II nach kurzer Zeit zu Lohnverzicht und/oder Mehrarbeit genötigt. Das senkt das Lohnniveau.
  • Wie bisher sind ALG I -Bezieher nach einem halben Jahr Bezugszeit verpflichtet
    • deutlich schlechter bezahlte Arbeit anzunehmen. Das senkt das Lohnniveau
    • weniger qualifizierte Arbeit anzunehmen. Das steigert die Nachfrage nach solcher Arbeit und senkt das Lohnniveau.
  • Wie bisher werden Langzeitarbeitslose zur Aufnahme von Minijobs genötigt. Das vergrößert die Nachfrage nach solchen Jobs und senkt das Lohnniveau. Zudem erleichtert die gesteigerte Nachfrage die Aufteilung von Vollzeitstellen. Das senkt für die verbleibenden Vollzeitstellen ebenfalls das Lohnniveau.
  • Wie bisher werden Langzeitarbeitslose in 1 Euro-Jobs gepresst, die ganz und gar nicht zusätzlich sind. Das senkt die Zahl der sozialversicherungspflichtigen Stellen und senkt das Lohnniveau.

Die Verlängerung des ALG I - Bezugs ist völlig unzureichend, um die Verarmung der erwerbsabhängigen Bevölkerung zu stoppen, geschweige denn umzukehren.

Sie ist ein Versuch, den älteren Erwerbstätigen vorzuschwindeln, dass für sie bei Arbeitsplatzverlust gesorgt wird.

Herr Beck ist mit einem Arzt zu vergleichen, der auf eine große klaffende Wunde ein mickriges Pflaster klebt und für diese Quacksalberei auch noch sattes Honor erwartet.

Ein Arzt würde dafür ins Gefängnis wandern ...