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Eigenheimbesitzer müssen Straßensanierung selbst zahlen

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Geschrieben von dirox

Hauptkategorie: Historische Beiträge

Erstellt: 28. Juni 2005

Zuletzt aktualisiert: 18. Mai 2014

Zugriffe: 5470

Entgegen offiziellen Verlautbarungen ist nicht sichergestellt, daß Eigentümer "angemessener" Eigenheime diese behalten können.

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ALG II: " Eheähnlichen Gemeinschaften " Widerspruch einlegen !

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Geschrieben von arm

Hauptkategorie: Historische Beiträge

Erstellt: 11. Juni 2005

Zuletzt aktualisiert: 18. Mai 2014

Zugriffe: 6291

Zur eheähnlichen Gemeinschaft und zur Nicht-Anrechnung der Eigenheimzulage gibt es nun eine Reihe richtungweisender Entscheidungen verschiedener Sozialgerichte. Das Bundesstreffen der Bundesarbeitsgemeinschaft der Erwerbslosen- und Sozialhilfeinitiativen (BAG-SHI) nimmt diese für die ALG-II-Betroffenen erfreulichen Gerichtsentscheidungen zum Anlass, zum massenhaften Widerspruch und zur Klage gegen die bisherigen Ablehnungsbescheide der Behörden aufzurufen. Wirtschaftsminister Clement wird aufgefordert, nun von Amtswegen zu handeln und den Betroffenen endlose und unsinnige Widerspruchs- und Gerichtsverfahren zu ersparen.

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Mehr Lohn für Hartz-IV-Empfänger ?

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Geschrieben von arm

Hauptkategorie: Historische Beiträge

Erstellt: 10. Juni 2005

Zuletzt aktualisiert: 18. Mai 2014

Zugriffe: 5384

Empfänger von Arbeitslosengeld II sollen ab 1. Oktober 2005 bei eigenem Hinzuverdienst einen pauschalen Grundfreibetrag von 100 Euro zuzüglich weiterer 20 bzw. 10 Prozent des Bruttoeinkommens bekommen. Dies sieht der Entwurf eines Gesetzes zur Neufassung der Freibetragsregelungen für erwerbsfähige Hilfebedürftige (Freibetragsneuregelungs-Gesetz) vor.

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Clement fördert und fordert 3-jährige Zwangsarbeit für Langzeitarbeitslose ab 58

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Geschrieben von dirox

Hauptkategorie: Historische Beiträge

Erstellt: 09. Juni 2005

Zuletzt aktualisiert: 18. Mai 2014

Zugriffe: 5597

Die Langzeitarbeitslosen, die 58-Jahre und älter sind, sollen eine besondere Förderung erhalten: Ihre Zwangsarbeit in Form der Arbeitsgelegenheiten(1 EUR Jobs) soll von 6 Monaten auf 3 Jahre verlängert werden !

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