Wöchentliche Treffen
Wir freuen uns, dass wir Euch die Wiederaufnahme der Treffen ab 11.Mai mitteilen können.
Sie finden wie gewohnt bei KISS in der Bodenstedtstr. 11 ab 18 Uhr statt!
Es gelten folgende Regeln:
- Corona-Infizierte dürfen nicht teilnehmen
- FFP2 oder OP-Maske tragen bis zur Einnahme des Sitzplatzes
- Abstand von 1,5 Meter halten
- keine Berührungen
- Hand-Desinfektion
Wegen des Abstandsgebots dürfen sich maximal 5 Personen gleichzeitig im Raum aufhalten.
Wir übernehmen keine Haftung für eventuelle Infektionen!
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Kein Mitgliederversammlung im Januar
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- Geschrieben von Administrator
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Die geplante Jahreshauptversammlung kann im Januar 2021 aufgrund der Corona Pandemie leider nicht stattfinden.
Sobald es die Corona Regeln wieder zulassen, wird der neue Termin schriftlich bekanntgegeben.
Verfassungsgericht begrenzt Regelsatzkürzung auf 30%
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- Geschrieben von solala
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In seinem Urteil vom 5.11.2019 hat das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe die Regelsatzkürzung für Personen die das 25. Lebensjahr vollendet haben, auf maximal 30 Prozent begrenzt. Die Begrenzung ist mit der Urteilsverkündung in Kraft getreten.
Die Dauer von Sanktionen für diesen Personenkreis ist nicht mehr starr auf 3 Monate begrenzt:
Wird die Mitwirkungspflicht erfüllt oder erklären sich Leistungsberechtigte nachträglich ernsthaft und nachhaltig bereit, ihren Pflichten nachzukommen, kann die zuständige Behörde unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls ab diesem Zeitpunkt die Leistung wieder in vollem Umfang erbringen. Die Minderung darf ab diesem Zeitpunkt nicht länger als einen Monat andauern.
Die formale Begrenzung der Urteilswirkungen auf Personen die das 25. Lebensjahr vollendet haben, ist dadurch bedingt, dass das Urteil auf einem Fall des Sozialgerichts Gotha beruht, welches eine Person betraf, die das 25. Lebensjahr schon vollendet hatte.
Eine 100%-ige Kürzung bei Personen unter 25 Jahren dürfte erst recht verfassungswidrig sein. Es bleibt abzuwarten, ob Sozialgerichte die Begrenzung für Personen unter 25 Jahre analog anwenden. Wenn nicht, wäre das ein weiteres Trauerspiel in diesem Recht(s)staat.
Das Urteil mag auf den ersten Blick als Erfolg erscheinen, weil eine 60%-ige Sanktion oder eine 100%-ige Sanktion jetzt nicht mehr zulässig sind, aber das Sanktionsregime wurde dadurch nur abgemildert:
- Eine bis zu 30%-ige Reduzierung des sozialen Existenzminimums ist auf jeden Fall ein harter Schlag, speziell wenn das Konto leer ist,
- Die Kürzung kann sich vierteljährlich wiederholen, sodass bis zu 3,6 Monatssätze pro Jahr wegsanktioniert werden können
- die Kürzung muss nicht sofort nach Erfüllung der Mitwirkungspflicht entfallen, insofern ist ein Bestrafungscharakter der Kürzung nicht zu bestreiten
Weiterlesen: Verfassungsgericht begrenzt Regelsatzkürzung auf 30%
Regelsatzänderung 2021
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- Geschrieben von Administrator
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| Stufe | 2020 | 2021 | Änderung € | Änderung % |
| 1 | 432 € | 446 € | +14 | + 3,24% |
| 2 | 389 € | 401 € | +12 | + 3,08 % |
| 3 | 345 € | 357 € | +12 | + 3,47 % |
| 4 | 328 € | 373 € | +42 | + 13,71 % |
| 5 | 308 € | 309 € | +1 | + 0,32 % |
| 6 | 250 € | 283 € | +33 | + 13,20 % |
Laut den Berechnungen des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes müsste der Regelsatz der Stufe 1 mindestens 600 € betragen.
Die Regelsätze sind also deutlich zu niedrig !
Laut Statistisches Bundesamt sind die Verbraucherpreise im November 2020 im Vergleich zum Vorjahr um 0,3 Prozent gefallen.
Die Preise für Obst und Gemüse sind dagegen laut Statistischem Bundesamt erheblich gestiegen, um 3,7% bzw. 2,6 '%.
Dies betrifft Langzeitarbeitslose stärker, da diese einen größeren Anteil für Lebenmittel ausgeben müssen.
EIP - Grillfest 2019
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- Geschrieben von Administrator
- Hauptkategorie: Über EIP
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In diesem Jahr grillen wir am 23, August ab 16:30 im Garten des Gewerkschaftshauses.
Getränke, Salate und Grillgut werden von EIP bereitgestellt, können aber auch mitgebracht werden.