Wöchentliche Treffen
Wir treffen uns jeden Dienstag ab 18 Uhr bei KISS in der Bodenstedtstr. 11!
Willkommen auf der Startseite
In zweifelhafter Verfassung
- Details
- Geschrieben von Schinderhannes
- Hauptkategorie: Historische Beiträge
- Zugriffe: 4789
Jenseits aller populistischen Debatten hegen Juristen Bedenken gegen die ArbeitsmarktreformNach einem Gutachten des Bundestages könnten die Hartz- IV-Gesetze verfassungswidrig sein. Wie die «Bild am Sonntag» berichtete, sieht der Wissenschaftliche Dienst des Parlamentes in den Gesetzen Klauseln, «die im Grundgesetz ausdrücklich weder bestimmt noch zugelassen sind». Falls das zuträfe, wären alle 2,66 Millionen Bescheide über das neue Arbeitslosengeld II rechtswidrig.
Anschreiben
- Details
- Geschrieben von Schinderhannes
- Hauptkategorie: Historische Beiträge
- Zugriffe: 4689
Auch in diesem Jahr werden wir, die Erwerbslosen Initiative Peine, gegen Sozialraub kämpfen. Aber wir bieten auch die Hilfe zur Selbsthilfe. Dazu gehören Seminare, Bildungsfahrten und vieles mehr.
Plenum am 6. Januar
- Details
- Geschrieben von Administrator
- Hauptkategorie: Historische Beiträge
- Zugriffe: 5155