Wöchentliche Treffen
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Hartz IV-Bescheid - Was nun?
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- Geschrieben von arm
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Krankenversicherung Wichtig! Wichtig! Wichtig!
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- Geschrieben von Schinderhannes
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Verfassungsbeschwerden gegen HARTZ IV
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Berlin/Karlsruhe (dpa) - Die Arbeitsmarktreform Hartz IV beschäftigt noch vor ihrem Start auch das Bundesverfassungsgericht. Den Richtern wurden mehr als 50 Eingaben zur geplanten Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe vorgelegt. Davon werden vier als Verfassungsbeschwerden geführt.
Der Beginn des Hartz IV-Zeitalters
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2005 ist das Jahr Eins im Hartz - Zeitalter. Jetzt muss sich beweisen, ob das neue Konzept zum Ziel führt, mehr Menschen Arbeit zu geben. Die vorsichtigen Äußerungen vieler Politiker geben Anlass zur Skepsis.
Was ist an SGB II verfassungswidrig?
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- Geschrieben von arm
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Die Bundesrepublik ist ein Verfassungsstaat. Das bedeutet unter anderem, dass sich jedes so genannte "einfache Gesetz", das im Rang unter der Verfassung (Grundgesetz) steht, an deren Vorgaben messen lassen muss.
Das Sozialgesetzbuch (SGB) II steht als einfaches Gesetzrecht unter der Verfassung. Damit muss es sich ebenfalls am Grundgesetz (GG) orientieren.
Fraglich ist, ob das SGB II den Ansprüchen des Grundgesetzes genügt.