Wöchentliche Treffen

Wir treffen uns jeden Dienstag ab 18 Uhr bei KISS in der Bodenstedtstr. 11!

 

 

Willkommen auf der Startseite

Wohlfahrtsverbände entpuppen sich als Vasallen der großen Koalition

Details
Hauptkategorie: Historische Beiträge
Zugriffe: 4569
Bonn/Göttingen. Für helle Aufregung sorgte am Morgen dieses Tages die Meldung, wonach die Spitzenwohlfahrtverbände AWO, Diakonie und Rotes Kreuz sich in einem offenen Brief an die Fraktionen der großen Koalition gewandt haben und Leistungseinschnitte bei den Passivarbeitslosen gefordert haben. Das Erwerbslosen Forum Deutschland sprach von reiner Profitgier. Damit würden diese Verbände zeigen, dass es ihnen nur noch um Gewinne ginge und sie dafür ihre Leitbilder über den Haufen werfen würden. Schon lange hätten diese Verbände gezeigt, dass ihnen Arbeitnehmerrechte und adäquate Entlohnung ein Dorn im Auge wären. Ebenso hätte sich gezeigt, dass es ihnen keineswegs um Integration von Arbeitslosen ginge, sondern sie nur Interesse an der Ausnutzung billigster Arbeitskräfte in Form von 1-Euro-Jobbern hätten, um im sozialen Bereich Dumpinglöhne einzuleiten.

Hunger-Müntefering sollte zurücktreten!

Details
Hauptkategorie: Historische Beiträge
Zugriffe: 6186
Nach von Mitgliedern der SPD-Bundestagsfraktion bestätigten Medienmeldungen hat der Bundesminister für Arbeit und Soziales, Franz Müntefering, in der Sitzung seiner Fraktion wörtlich erklärt: "Wer arbeitet, soll etwas zu essen haben, wer nicht arbeitet, braucht nichts zu essen."

"Ist Hartz IV offener Strafvollzug"

Details
Hauptkategorie: Historische Beiträge
Zugriffe: 4817
In ungewöhnlich scharfer Form hat der Chef der Drogeriekette dm, Goetz Werner, die Hartz-IV-Gesetze kritisiert. In einem Interview mit dem Hamburger Magazin stern sagte der 62-Jährige: "Hartz IV ist offener Strafvollzug. Es ist die Beraubung von Freiheitsrechten. Hartz IV quält die Menschen, zerstört ihre Kreativität." Es sei ein Skandal, "dass eine rot-grüne Regierung dieses destruktive Element in die Gesellschaft gebracht" habe.

"Wer nicht arbeitet,soll auch nicht essen"

Details
Hauptkategorie: Historische Beiträge
Zugriffe: 4591
Wenn es um Hartz IV geht, kochen in der SPD-Fraktion schon mal die Emotionen hoch. So geschehen zum Beispiel am Dienstag in der Fraktionssitzung. Diskutiert wurde dort das Optimierungsgesetz zu der umstrittenen Arbeitsmarktreform, die für den Staat seit ihrer Einführung um Milliarden teurer geworden ist als ursprünglich vorgesehen.

Neues Gesetz zu Hartz IV zielt auf die Abschreckung der Betroffenen.

Details
Hauptkategorie: Historische Beiträge
Zugriffe: 4521
Nein, der Sommer 2005 soll sich nicht wiederholen. Seit den Montagsdemonstrationen ist man vorsichtiger geworden. Es geht darum, die Kosten für Hartz IV deutlich zu senken, ohne breiten Protest zu provozieren. Eine einfache Kürzung des Regelsatzes - »wissenschaftlich« durch entsprechende Studien vorbereitet - wurde deshalb schon früh verworfen. Die klassische Salamitaktik ist zurückgekehrt. Der Test war die Kürzung des ALG II für Jugendliche unter 25 Jahren. Der Widerstand war gering. Nun wird mit dem Gesetz zur »Optimierung« des Sozialgesetzbuches II nachgezogen. Ein Papier der Bundesregierung zu den »Vorgesehenen Änderungen« ist am Wochenende bekannt geworden. Auf 45 Seiten finden sich die Lektionen ausgebreitet, die die Regierenden in einem Jahr Hartz IV gelernt haben.

  1. Artikel in der Neuen Peiner Woche vom 16.4.2006 Einstiegsgeld
  2. Macht Hartz IV arm ?
  3. Zukünftig soll es nur noch 225 EUR statt 345 EUR ALG-II für Hartz-IV geben.
  4. Frankreich: Der Kampf gegen gegen den Ersteinstellungsvertrag(CPE)