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In eigener Sache: Neuer Ansprechpartner für Erwerbslose in Salzgitter

Details: Geschrieben von arm; Hauptkategorie: Historische Beiträge; Erstellt: 21. Dezember 2006; Zuletzt aktualisiert: 18. Mai 2014; Zugriffe: 5505

SZ-LEBENSTEDT / Peine. Für alle Erwerbslosen in Salzgitter gibt es seit gestern (20.12.2006) einen neuen Ansprechpartner. Im Gewerkschaftshaus SZ-Lebenstedt gründeten neun Frauen und Männer die "Erwerbslosen-Initiative Salzgitter".

Bundessozialgericht: Regelsatzhöhe verfassungskonform

Details: Geschrieben von solala; Hauptkategorie: Historische Beiträge; Erstellt: 23. November 2006; Zuletzt aktualisiert: 18. Mai 2014; Zugriffe: 5243

In seinem Urteil vom 23. November 2006,Aktenzeichen B 11b AS 1/06 R, hat das Bundessozialgericht erklärt:

"Keine durchgreifenden verfassungsrechtlichen Bedenken bestehen gegen die gesetzlich festgeschriebene Höhe der Regelleistungen (§ 20 Abs 2 und Abs 3 SGB II) und in diesem Zusammenhang gegen die aus den Gesetzesmaterialien nachzuvollziehende Art der Bedarfsermittlung und deren Ergebnis".

Bildbericht von der DGB-Kundgebung in Berlin

Details: Geschrieben von solala; Hauptkategorie: Historische Beiträge; Erstellt: 11. November 2006; Zuletzt aktualisiert: 18. Mai 2014; Zugriffe: 6867

Am 21. Oktober 2006 fand in Berlin eine von 5 Herbstkundgebungen des DGB unter dem Motto "Das geht besser" statt.
Auch aus Peine waren zahlreiche Teilnehmer mit 4 Bussen angereist, darunter auch mehrere Mitglieder der Erwerbslosen Initiative Peine.

Die Unterschicht-Debatte: Lügen, Heuchelei und noch mehr Repressionen

Details: Geschrieben von solala; Hauptkategorie: Historische Beiträge; Erstellt: 21. Oktober 2006; Zuletzt aktualisiert: 18. Mai 2014; Zugriffe: 5257

Anlaß der Debatte war eine Studie der SPD-eigenen Friedrich-Ebert-Stiftung, welche 8 Prozent der Bevölkerung zum "Abgehängten Prekariat" rechnet.
Mit diesem akademischen Begriff allein wäre die Studie wohl sang- und klanglos in der Versenkung verschwunden, wäre er nicht in "Unterschicht" übersetzt worden.
Um diesen Reizbegriff entwickelte sich eine hektische Debatte mit folgenden Schwerpunkten:

SPD Kreistagsfraktion will den Beirat für Arbeit auflösen

Details: Geschrieben von Schinderhannes; Hauptkategorie: Historische Beiträge; Erstellt: 20. Oktober 2006; Zuletzt aktualisiert: 18. Mai 2014; Zugriffe: 5417

2005 wurde der "Beirat für Arbeit" ins Leben gerufen, um die ordnugsgemäße Umsetzung der Hartz IV-Gesetze zu gewährleisten. Zusätzlich diente er als Kontrollorgan, um Missbrauch auf beiden Seiten (Empfänger und Leistungsträger ) zu verhindern. Und nun das aus ?

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